22. März 2019

Hotelprojekt Todtnauberg: 1366 Unterschriften für Bürgerentscheid

„Es war wie ein Virus“ – Bürgerinitiative gegen Hotelprojekt übergibt Bürgerbegehren an Stadt

Todtnau (vw). 1366 Unterschriften für einen Bürgerentscheid übergab die Bürgerinitiative Todtnauberg an Hauptamtsleiter Hugo Keller am Mittwochmorgen im Rathaus. Damit war das Mindestquorum des Bürgerbegehrens von 7 Prozent der 4050 Wahlberechtigten (das wären 284) bei Weitem erreicht. „Jetzt sind wir auf der sicheren Seite, dass genügend Unterstützer für den Bürgerentscheid da sind“, sagte Keller, der den Ordner mit den Unterschriften unter Applaus der 15 anwesenden

Nun muss die Verwaltung die Unterschriften prüfen. Dabei müssen mehrere Punkte abgearbeitet werden. Es gehe unter anderem darum, ob die Unterschriften alle von Todtnauer Wahlberechtigten getätigt wurden, ob keine doppelten dabei seien, ob die Fragestellung eindeutig mit Ja oder Nein beantwortet werden könne und einige weiteren formellen Punkte. Der Kostendeckungsvorschlag entfalle, da der Stadt bisher in dem Projekt keine Kosten entstanden seien. Seien alle Punkte erfüllt, muss der Gemeinderat dem Bürgerentscheid zustimmen.

Die Fragestellung für den damit beantragten Bürgerentscheid lautet: „Sind Sie gegen den Verkauf und die Verpachtung eines Teils des Gemeindegrundstücks Flurstück Nr.1294 auf dem Radschert in Todtnauberg zum Zweck des Baus eines Hotels?“. Dennoch macht Initiatorin Gisela Kaiser klar, dass man beim Bürgerbegehren nicht gegen das Hotel, sondern für einen demokratischen Bürgerentscheid unterzeichnete. Dies bestätigte auch Hugo Keller: „Diejenigen, die unterschrieben haben, unterstützen das Bürgerbegehren, wo sie dann am Wahltag ihr Kreuzchen machen, ist völlig offen“. So könnte es auch gut sein, dass auch einige Befürworter des Hotels ihre Unterschrift für das Bürgerbegehren gaben.

Die Bürgerinitiative ging für die Unterschriftensammlung von Haus zu Haus, einige nahmen Unterschriftenlisten mit und sammelten in ihren Gruppen, Vereinen und im Bekanntenkreis. „Es war wie ein Virus“, beschreibt Manfred Dietsche das Vorgehen. Innerhalb von vier Wochen vom 17. November bis zum 15. Dezember kam die große Anzahl an Unterschriften zusammen.

Der Gemeinderat könne die Fragestellung auch zu einem Gemeinderatsbeschluss umwandeln, so Dietsche. Stimme der Rat dann gegen den Standort Radschert für den Hotelbau ab, könne man sich den Bürgerentscheid sparen. Ein solches Vorgehen sei auch schon in anderen Gemeinden vorgekommen.

Manfred Dietsche (links) von der Bürgerinitiative übergibt gemeinsam mit den Unterstützern die Unterschriften für den Bürgerentscheid an Hauptamtsleiter Hugo Keller.