Bürgerinitiative für ein Pflegezentrum mit Augenmaß scheiterte

Bürgerentscheid in Stegen

Stegen (de.) Nach einem langen und harten Wahlkampf haben die Stegener heute entschieden:
Die Mehrheit möchte, dass das Begegnungshaus mit Tagespflege, Pflege-Wohngemeinschaften und Wohnungen für Senioren und Familien so gebaut wird, wie der Gemeinderat es im November 2016 beschlossen hat.

Damit ist die Bürgerinitiative für ein Pflegezentrum mit Augenmaß gescheitert. Sie wollte die Änderung des Bebauungsplans rückgängig machen, was Voraussetzung für den vom Gemeinderat verabschiedeten Bauantrags war.

Die Ergebnisse im Einzelnen:

665 Bürger (37 %) drückten mit ihrer Ja-Stimme aus, dass sie die Bebauungsplanänderung ablehnen und stimmten damit gegen das Begegnungshaus in der von der Gemeinde geplanten Weise.

1140 Bürger (63 %) stimmten mit Nein und stellten sich damit hinter die Beschlüsse des Gemeinderats. Die Wahlbeteiligung lag bei 52 %.

Bürgermeisterin Fränzi Kleeb gab das Ergebnis gegen 19 Uhr öffentlich auf dem Dorfplatz bekannt und konstatierte, dass die Bürgerinitiative mit ihrer Initiative gescheitert sei. Sie habe weder das Quorum noch eine Mehrheit erreichen können. Damit bleibe es, so die Bürgermeisterin, bei dem, was der Gemeinderat beschlossen habe.

Die Bürgermeisterin bedankte sich bei dem Gemeinderat, „der sich geschlossen, engagiert und kompetent“ für das Begegnungshaus eingesetzt habe. Dank auch an den Verein Miteinander Stegen, den Architekten und an die Rathausmitarbeiter, „die eine gestresste Bürgermeisterin während des Wahlkampfs nie alleine ließen.“

Sie sei erleichtert, dass das Ergebnis eindeutig sei. Gemeinderat und Verwaltung hätten nun einen klaren Auftrag. Auch wenn der Wahlkampf Gräben in der Bevölkerung aufgerissen hat und mit harten Bandagen gekämpft wurde: die Bürgermeisterin lädt alle ein, an der Realisierung des Projekts mitzuarbeiten. „Die Türen stehen offen!“

Jan Behrends von der Bürgerinitiative für ein Pflegezentrum mit Augenmaß und Vertrauensmann des Bürgerbegehrens, sagte, dass die Bürgerinitiative das Ergebnis anerkenne. Die Mehrheit der Wähler hätte die Beschlüsse des Gemeinderats bestätigt. Er betonte aber, dass das Ergebnis der Bürgerinitiative ein Achtungserfolg sei, das Quorum nur knapp verfehlt wurde und die Stimmenzahl des Bürgerbegehrens, das den Bürgerentscheid bewirkte, verdoppelt wurde. Mit über 600 Stimmen drücke eine stattliche Anzahl von Bürgern aus, dass sie dem Projekt skeptisch gegenüberstehen. Aufgabe der Bürgermeisterin und des Gemeinderats sei es nun, so Behrends, auch diese Bürger mitzunehmen. Die Bürgerinitiative werde das Projekt kritisch-konstruktiv begleiten.

Eugen Winter, der den Bürgerentscheid ebenfalls mitinitiierte, ließ verlauten, dass das Ergebnis klar sei. Als Angrenzer und als Mitglied des Vereins Miteinander Stegen werde er sich weiterhin für eine moderate Bauweise einsetzen. Außerdem sei ihm ein Anliegen, dass die Außenbereiche für die künftigen Bewohner der Pflege-Wohngemeinschaften großzügiger angelegt werden.

Mitglieder des Vereins Miteinander Stegen, die das Konzept für das Begegnungshaus entwickelt haben, sind glücklich über das Ergebnis. Sie wünschen sich, eine Befriedung des Dorfs und eine schnelle Realisierung des Projekts, denn der Bedarf ist daf!